"Grünes" China: Beijings Strategien für eine nachhaltige Entwicklung

2021 stehen in der Umwelt- und Klimapolitik einschneidende Veränderungen bevor, an denen auch China einen Anteil haben dürfte. Der designierte US-Präsident Joe Biden will die Klimapolitik zu einer Priorität seiner Regierungszeit machen und hat angekündigt, die USA zurück ins Pariser Klimaabkommen zu führen. Es bleibt abzuwarten, ob Biden auch die US-chinesische Zusammenarbeit in dem Bereich wiederbeleben will. Wenn ja, könnte dies die globalen Anstrengungen für mehr Klimaschutz beflügeln – und vielleicht auch Spannungen zwischen den beiden Supermächten verringern helfen.

Doch wo steht eigentlich China nach einem schwierigen Pandemie-Jahr in Sachen Klimaschutz? In unserem neuesten MERICS China Monitor untersuchen Anna Holzmann und Nis Grünberg Chinas Strategien für eine nachhaltige Entwicklung. Sie analysieren dabei insbesondere die Rolle von technologischer Innovation und den Umbau der chinesischen Fertigungsindustrie.

Folgende zentrale Befunde und Schlussfolgerungen arbeiteten die Autoren heraus:

• Für Chinas Führung sind Klimawandel und Umweltzerstörung drängende Probleme, die langfristig nicht nur die wirtschaftliche Entwicklung, sondern auch die Herrschaft der Kommunistischen Partei gefährden könnten.
• Auf nationaler Ebene hat China eine Reihe von Maßnahmen zum Umwelt- und Klimaschutz initiiert. Dennoch ist die Nachhaltigkeitsbilanz durchwachsen: Es fehlt an sektorspezifischen und lokalen Anreizen, die Vorhaben in die Tat umzusetzen.
• Chinas Bemühen, nach der Corona-Pandemie die Konjunktur zu beleben, hat vordergründig zwar kohlebasierte Energielieferanten gestärkt. Insgesamt jedoch hat Beijing in seinen Anstrengungen für ein nachhaltigeres Wirtschaften nicht nachgelassen.
• Beijing verfolgt in der Klima- und Umweltpolitik einen abwägenden und nicht disruptiven Ansatz, indem es Faktoren wie politische Stabilität und wirtschaftliche Kosten stets berücksichtigt.
• Staatliche Steuerung und finanzielle Förderung klimafreundlicher Technologien prägen die chinesische Klima- und Umweltpolitik. Gestützt auf bisherige Erfolge, etwa in der Wind- oder Solarenergie oder E-Mobilität, will sich China an die globale Spitze bei grünen Technologien und nachhaltigen Lösungen setzen.
• Chinas staatlich gestützte Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten haben innovative grüne Technologien hervorgebracht. Ein Großteil der Patente, zum Beispiel im Windkraftsektor, ist bislang allerdings nicht in qualitativ hochwertige Anwendungen gemündet.
• Um seine Wirtschaft nachhaltiger zu gestalten, hat China einen Umbau der Fertigungsindustrie begonnen. Von einem „grünen Wachstum“ kann allerdings noch nicht die Rede sein, und auch die Qualität sogenannter grüner Produkte ist häufig nicht zufriedenstellend.
• Der kommende 14. Fünfjahrplan (2021 - 25) wird ebenfalls im Zeichen eines vorsichtigen Ehrgeizes in Sachen Klima- und Umweltschutz stehen. China wird Dekarbonisierung und einheimische Innovationen weiter vorantreiben, ohne dabei allzu ambitionierte Schritte zu gehen.
• Für Europa birgt Chinas Klimapolitik Chancen und Herausforderungen: International kann China ein Partner sein im Kampf gegen die Erderwärmung sein. Zugleich ist China zum Wettbewerber bei umweltfreundlichen Technologien und Herstellungsverfahren geworden.
• Die EU benötigt einen Fahrplan, der eine Balance zwischen der Zusammenarbeit mit China und der Stärkung der eigenen industriellen und technologischen Basis schafft.

Sie können den vollständigen China Monitor „Grünes China: Beijings Strategien für eine nachhaltige Entwicklung“ in englischer Sprache hier online lesen oder als PDF herunterladen: